    
Die Frage: "Was ist soziale Sicherheit?" bietet Stoff für politische, soziologische oder philosophische Seminare. Die Zahl der Bücher, die sich diesem Thema widmen, reicht zur Füllung ganzer Bibliotheken.
Ein weites Feld also, das sich am einfachsten mit einer Definition betreten lässt: Soziale Sicherheit ist die individuelle Gewissheit, den bestehenden Lebensstandard auch nach Änderung der Lebensumstände bewahren zu können.
Aber ein weites Feld ruft nach fleißiger Bearbeitung, also kann der ersten eine zweite Definition folgen: Soziale Sicherheit ist die staatliche Garantie eines Existenzminimums an seine bedürftigen Bürger.
Der Begriff des Sozialstaates ist untrennbar mit der Frage nach der sozialen Sicherheit verknüpft.
Ein Blick auf die staatlichen Sicherungssysteme zeigt, dass soziale Sicherheit mit den Themenkomplexen Gesundheit / Krankheit, Erwerbstätigkeit / Arbeitslosigkeit, Erwerbsleben / Rentnerdasein verknüpft ist.
Soziale Sicherheit aus diesem Blickwinkel bedeutet, dass der Bürger bei einer Erkrankung ein Anrecht auf medizinische Behandung hat. Im Idealfall und in der Theorie - die zu den Hochzeiten des Sozialstaates nahe an der täglichen Wirklichkeit war - dieses ohne Einsatz eigener finanzieller Mittel und auf dem höchsten Niveau.
Im Fall der Arbeitslosigkeit wäre soziale Sicherheit entsprechend die Gewissheit, durch staatliche Zahlungen bis zur Aufnahme einer neuen Arbeit den Lebensstandard halten zu können. Wobei Lebensstandard ein sehr weitgespannter Begriff ist und nur den Rahmen markiert, innerhalb dessen Einschränkungen zumutbar sind.
Der dritte Komplex betrifft die soziale Sicherheit im Alter, also die Höhe der finanziellen Mittel, die nach dem Ende der Erwerbstätigkeit verfügbar sind.
Die Theorie bietet ein ruhiges Fahrwasser, sobald die Praxis am Horizont erscheint, sorgen Begriffe wie ´Sozialabbau`, ´Sozialpolitik nach Kassenlage` oder ´soziale Hängematte` für starken Wellengang.
Tatsächlich scheint sich das, was unter´sozialer Sicherheit zu verstehen ist, in den letzten Jahren gewandelt zu haben. Der fürsorgende Sozialstaat soll in der politischen Diskussion durch den vorsorgenden Sozialstaat ersetzt werden.
Andere Richtungen misstrauen jedweder Form staatlicher Zuwendung an seine Bürger. Die Freiheit und Eigenverantwortlichkeit des Einzelnen werde dadurch eingeschränkt, so das Argument. Der Staat solle sich auf die Sicherung der gesetzlichen Rahmenbedingungen beschränken und ansonsten auf die Intelligenz seiner Bürger vertrauen. Soziale Sicherheit, soweit sie sich auf staaliche Garantie stützt, ist für die Vertreter dieser Position vor allem ein Umverteilungsprogramm innerhalb der Gesellschaft.
Den Gegenpol bietet die Forderung nach einer Grundsicherung, die zuweilen mit dem Zusatz ´sozio-kulturell` versehen wird.
Der Hintergrund all dieser Diskussionen ist die simple Tatsache, dass ein Staat kein Geld verdient. Sozialpolitik ist ein Spagat, dem oft die Eleganz fehlt: Soziale Wohltaten werden durch soziale Untaten, die als Steuern und Abgaben bekannt sind, finanziert. |
